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"Das Ärztegesetz 1998 (ÄrzteG 1998), BGBl. I Nr. 169/1998, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 20/2019, wird wie folgt geändert:

1. In § 51 Abs. 1 entfällt der vorletzte Satz.

2. § 54 samt Überschrift lautet:
„Verschwiegenheits-, Anzeige- und Meldepflicht

§ 54. (1) Die Ärztin/der Arzt und ihre/seine Hilfspersonen sind zur Verschwiegenheit über alle ihnen in Ausübung ihres Berufes anvertrauten oder bekannt gewordenen Geheimnisse verpflichtet.
(2) Die Verschwiegenheitspflicht besteht nicht, wenn
1. nach gesetzlichen Vorschriften eine Meldung der Ärztin/des Arztes über den Gesundheitszustand bestimmter Personen vorgeschrieben ist,
2. Mitteilungen oder Befunde der Ärztin/des Arztes an die Sozialversicherungsträger und Krankenfürsorgeanstalten oder sonstigen Kostenträger in dem Umfang, als dies für die Empfängerin/den Empfänger zur Wahrnehmung der ihr/ihm übertragenen Aufgaben eine wesentliche Voraussetzung bildet, erforderlich sind,
3. die durch die Offenbarung des Geheimnisses bedrohte Person die Ärztin/den Arzt von der Geheimhaltung entbunden hat,
4. die Offenbarung des Geheimnisses nach Art und Inhalt zum Schutz höherwertiger Interessen
a) der öffentlichen Gesundheitspflege,
b) der Rechtspflege oder
c) von einwilligungsunfähigen Patientinnen/Patienten im Zusammenhang mit der Bereitstellung der für die Behandlungskontinuität unerlässlichen Eckdaten gegenüber den mit der Pflege betrauten Personen
unbedingt erforderlich ist,
5. die Offenbarung des Geheimnisses gegenüber anderen Ärztinnen/Ärzten und Krankenanstalten zur Aufklärung eines Verdachts einer gerichtlich strafbaren Handlung gemäß Abs. 4 Z 2 und zum Wohl der Kinder oder Jugendlichen erforderlich ist,
6. die Ärztin/der Arzt der Anzeigepflicht gemäß Abs. 4 oder der Mitteilungspflicht gemäß § 37 Bundes-Kinder- und Jugendhilfegesetz 2013 (B-KJHG 2013), BGBl. I Nr. 69/2013, nachkommt.
(3) Die Verschwiegenheitspflicht besteht auch insoweit nicht, ...

"[...] Studien und Erfahrungsberichte weisen seit Jahren darauf hin, dass die Gesundheitsversorgung von Menschen mit intellektueller und Mehrfachbehinderung in vielen Bereichen verbesserungsbedürftig ist. Besonders im psychosozialen Bereich sind die Herausforderungen groß und der Bedarf nach einer guten Versorgung deutlich spürbar. [...]"

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"Curriculum zur Schulung von Menschen mit geistiger Behinderung .- Methodische Hinweise und Praxistipps .- Langjährig erfahrene Autorin

Die Themen Sterben und Tod betreffen jeden Menschen im Laufe des Lebens, auch Menschen mit geistiger Behinderung. Diese Menschen haben jedoch, je nach individueller Situation, andere Bedürfnisse im Umgang mit diesen schwierigen Themen als andere. Ihr Zugang und Wissensstand unterscheiden sich oft deutlich von denen anderer Menschen, was im Betreuungsalltag oft zu Unsicherheiten auch auf Seiten der Betreuer führt.

Hier setzt dieses Buch an: Eine Einführung skizziert Todes- und Lebenskonzepte von Menschen mit geistiger Behinderung. Zentraler Bestandteil ist ein Gesprächs- und Fortbildungsprogramm für Menschen mit geistiger Behinderung zu wichtigen Aspekten rund um Lebensphasen, Palliative Care, Sterben, Tod und Trauer. Der umfangreiche Praxisteil enthält methodische Hinweise und Praxistipps für Fördereinheiten zu diesen Themenkomplexen.

Das Buch ermutigt Pflegekräfte, Betreuer und Begleiter von Menschen mit geistiger Behinderung, mit diesen offen und einfühlsam über Krankheit, Sterben und Tod zu sprechen. [...]"

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"Im Mai 2002, vor zehn Jahren, wurden sterbliche Überreste der Opfer der NS-Kindereuthanasie am Spiegelgrund im Rahmen einer feierlichen Zeremonie am Zentralfriedhof bestattet. Die kommenden Tage wird die Stadt Wien nützen, um erneut und weiterhin in würdiger Weise aller Opfer der NS-Medizin zu gedenken - in ihrer Gesamtheit und in ihrer Individualität. Dies erfolgt im Rahmen dreier Veranstaltungen, die sich mit den Folgen der NS-Medizinverbrechen in Wien auseinandersetzen. Alle Veranstaltungen finden in Kooperation mit dem Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes statt.

1) Am Montag, den 7. Mai 2012 hält der deutsche Experte Michael Wunder im Rahmen der Wiener Vorlesungen einen Vortrag über "Die Geschichte der Euthanasie im Nationalsozialismus und die Verantwortung für heutiges Handeln".

Zeit: Montag, 7. Mai 2012, 19 Uhr
Ort: Gesellschaft der Ärzte, Billrothhaus, 9., Frankgasse 8

2) Am darauffolgenden Mittwoch, den 9. Mai, findet am Ehrenhain des Zentralfriedhofs im Beisein von Bundespräsident Heinz Fischer, Bürgermeister Michael Häupl, Gesundheits- und Sozialstadträtin Sonja Wehsely, Bildungsstadtrat Christian Oxonisch, Kulturstadtrat Andreas Mailath-Pokorny und Dorothee Stapelfeldt, Zweite Bürgermeisterin von Hamburg, die Bestattung von sterblichen Überresten von Opfern der NS-Medizin in Wien statt.

Zeit: 9. Mai 2012, 14:30-16:00 Uhr
Ort: Wiener Zentralfriedhof, Gruppe 40, 1110 Wien

3) Am Montag, den 14. Mai, werden im Rahmen der Veranstaltung "Spiegelgrund-Überlebende erzählen" Videointerviews mit ZeitzeugInnen der Wiener Jugendfürsorge in der Gedenkstätte Steinhof im Otto-Wagner-Spital präsentiert.

Zeit: Montag, 14. Mai 2012, 10:00 Uhr
Ort: Otto-Wagner-Spital, V-Gebäude

NS-Medizinverbrechen in Wien und der Umgang damit nach 1945

Die Medizin übernahm im Nationalsozialismus eine neue und besonders menschenverachtende Aufgabe: die von den Nazis so genannte "Ausmerzung" von Menschen, die sie als "minderwertig" qualifizierten. ...

Zitat derStandard.at Interview | Sophie Niedenzu, 05. Jänner 2012

"Als Leiterin einer Down-Syndrom-Ambulanz ist Bettina Baltacis, mit den medizinischen Folgen der Trisomie 21 täglich konfrontiert

In Österreich leben etwa 9000 Menschen mit Down-Syndrom, auch als Trisomie 21 bekannt. Dabei ist das Chromosom 21 aufgrund einer unüblichen Verteilung des Erbguts während der Zellteilung dreifach vorhanden. Im Gespräch mit Sophie Niedenzu erzählt Bettina Baltacis, Leiterin der Spezialambulanz für Menschen mit Down-Syndrom, welche kognitiven und medizinischen Folgen Trisomie 21 hat.

derStandard.at: Welche gesundheitlichen Folgen gibt es für Menschen mit Trisomie 21?

Batlacis: Menschen mit Down-Syndrom haben körperlichen Besonderheiten und eine geistige Behinderung. Es ist bereits nach der Geburt wichtig, abzuklären, ob ein Herzfehler besteht und ob es Verengungen im Magen-Darm-Trakt gibt und eventuell operiert werden muss. Es gibt auch eine Neigung zur Schilddrüsenunterfunktion, das ist keine dramatische Erkrankung, führt aber zu einem verlangsamten Stoffwechsel und einer verlangsamten Entwicklung. Viele Kinder mit Down-Syndrom haben mehr Atemwegsinfekte, weil der Nasen-Rachenbereich durch das flache Mittelgesicht verengt ist. Eine wesentliche Beeinträchtigung des Immunsystems, wie in der Literatur beschrieben, sehe ich allerdings unter unseren Patienten nicht. [...]"

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Als "Outsider Art" wird das künstlerische Schaffen von Menschen mit geistiger Behinderung bezeichnet. Was macht die Einzigartigkeit dieser Kunst aus, und was hat sie uns zu sagen? vivo-Moderator Gregor Steinbrenner besucht die Ausstellung "Weltenwandler - Die Kunst der Outsider" in der Schirn Kunsthalle in Frankfurt/Main. ...